Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ingenium engineering AG

  1. Die der INGENIUM engineering AG erteilten Aufträge werden nach dem Stand von Wissenschaft und Technik sowie den anerkannten Regeln der Technik unter Beachtung der jeweils einschlägigen Vorschriften und – soweit nicht besondere Abmachungen getroffen sind – in der bei der INGENIUM engineering AG üblichen Handhabung durchgeführt.
  2. Die INGENIUM engineering AG behält sich vor, von ihr sorgfältig ausgesuchte und geeignet erscheinende Dritte in die Auftragserteilung als ihre eigenen Auftragnehmer einzubringen bzw. ganz oder teilweise die von ihr zu erbringenden Leistungen auf solche Dritte zu übertragen.
  3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der INGENIUM engineering AG sämtliche Informationen zu erteilen, die für die Durchführung des Auftrags erforderlich sind. Diese sind der INGENIUM engineering AG auf entsprechende Anfrage unverzüglich zur Verfügung zu stellen. Soweit schriftliche oder auf Datenträger gespeicherte Informationen der INGENIUM engineering AG zur Einsicht im Rahmen der Auftragsbearbeitung überlassen werden, ist es der INGENIUM engineering AG gestattet, Kopien derselben zu den Akten zu nehmen.
  4. Soweit über die Vergütung der INGENIUM engineering AG keine individuelle Vereinbarung getroffen worden ist, gilt für die Abrechnung der Leistungen die Preisliste der INGENIUM engineering AG im Zeitpunkt der Auftragserteilung. Treten während der Abwicklung des Auftrages Kostensteigerungen im Rahmen der Selbstkosten insbesondere wegen tariflicher Erhöhungen ein, ist die INGENIUM engineering AG berechtigt, ihre Entgelte der neuen Kostenlage anzupassen. Für Leistungen, die nach dem Stichtag der Kostenerhöhung eintreten, gelten neue Sätze. Die INGENIUM engineering AG wird den Auftraggeber möglichst frühzeitig über Kostenerhöhungen informieren.
  5. Die INGENIUM engineering AG ist berechtigt, entsprechend dem Auftragsfortschritt Abschlags-rechnungen zu stellen. Die in den Rechnungen ausgewiesenen Forderungen sind mit Zugang beim Auftraggeber ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung und zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nur befugt, soweit die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, von der INGENIUM engineering AG anerkannt oder unbestritten ist.
    Bevor der Auftraggeber Ansprüche auf Wandlung und/oder Minderung geltend machen kann, hat er der INGENIUM engineering AG unter Setzung einer angemessenen Frist die Möglichkeit zur Nachbesserung einzuräumen. Erst wenn die INGENIUM engineering AG auch nach Setzung einer angemessenen weiteren Nachfrist eine Mangelbeseitigung nicht durchgeführt hat oder Nachbesserung verweigert, können Rechte auf Wandlung und/oder Minderung geltend gemacht werden.
  6. Eine Haftung für von der INGENIUM engineering AG oder ihren Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden – mit Ausnahme solcher, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten (nachstehend) zurückgehen – ist ausgeschlossen. Soweit im Falle grob vorsätzlichen Verhaltens der INGENIUM engineering AG, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Haftung dem Grunde nach besteht, ist die Haftung der INGENIUM engineering AG der Höhe nach auf den Wert der Auftragssumme begrenzt. Sämtliche Ersatzansprüche gegen die INGENIUM engineering AG – gleich aus welchem Rechtsgrund – verjähren in 6 Monaten ab Beendigung des Auftrages, es sei denn, es handelt sich um Ansprüche aufgrund zugesicherter Eigenschaft oder vorsätzlichen Verhaltens.
  7. Der INGENIUM engineering AG steht das Recht zu, den Auftrag zu kündigen, soweit der Auftraggeber mit seinen Pflichten, insbesondere zur Erteilung der zur Auftragsdurchführung erforderlichen Informationen, trotz Mahnung unter Fristsetzung nicht vollständig nachkommt. Für die bis zur Kündigung erledigten Arbeiten wird das vertragliche Entgelt geschuldet. Soweit der Auftrag nicht mehr zur Ausführung kommt, schuldet der Auftraggeber Schadensersatz in Höhe von 20% der darauf entfallenden Auftragssumme, es sei denn, er belegt, dass ein geringerer Schaden entstanden ist. Der INGENIUM engineering AG bleibt es unbenommen, darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche zu belegen und geltend zu machen.
  8. Die INGENIUM engineering AG und ihre Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit über alle ihnen durch den Auftrag zu Kenntnis gelangten Tatsachen verpflichtet, soweit diese Tatsachen sich auf den Auftraggeber und den Auftragsgegenstand beziehen und der Auftraggeber ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung dieser Tatsachen hat. Die Urheberrechte an von der INGENIUM engineering AG erstellten Berichten, Gutachten und Seminarunterlagen stehen der INGENIUM engineering AG zu.
  9. Die INGENIUM engineering AG speichert für eigene Zwecke Daten des Geschäftsverkehrs in einer Datenverarbeitungsanlage.
  10. Für das Vertragsverhältnis gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der INGENIUM engineering AG. Entgegenstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
  11. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Saarbrücken.

Saarbrücken, 15.01.2003